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    E.on bekommt keinen Schadensersatz für Atomausstieg!

    Die Richter am Landgericht Hannover wiesen am Montag eine die Klage des Energieriesens E.on ab.

    Anfang 2013 hatte der hessische Verwaltungsgerichtshof entschieden, dass das Moratorium für die beiden RWE-Kraftwerksblöcke von Biblis rechtswidrig gewesen sei.

    Auf dieses Urteil stützte sich auch der hiesige Kläger.  Das LG Hannover gab der Klage jedoch nicht statt. Martin Schulz, der Vorsitzende Richter, begründete die Entscheidung gegen einen Ausgleich damit, dass das Unternehmen den Stopp der Meiler mit einer sofortigen Anfechtungsklage hätte verhindern können. Dies hat das Unternehmen jedoch unterlassen. Wer sich zuvor nicht gegen eine möglicherweise rechtswidrige Staatsauflage zur Wehr setzt, kann im Nachgang keinen Schadensersatz verlangen.

    https://goo.gl/NLLNwO

    Maas will verurteilte homosexuelle Männer rehabilitieren und die Opfer entschädigen!

    Homosexualität war lange Zeit strafbar – mehr als 50.000 Männer wurden verurteilt. Justizminister Maas will sie nun entschädigen mit dem „Aufhebungsgesetz“.Wenn ein Mann einvernehmlichen Sex mit einem anderen Mann hatte, dann hat er sich in Deutschland damit lange Zeit strafbar gemacht.Der frühere § 175 des Strafgesetzbuches stammte aus der Kaiserzeit, wurde von den Nationalsozialisten verschärft und galt in dieser verschärften Form bis 1969 unverändert fort. Erst 1994 wurde das Gesetz aufgehoben. http://goo.gl/G0kH31

    Herzlich Willkommen!

    Ich freue mich sehr über Euer Interesse an meiner Internetseite und so starte ich heute mit einem Beitrag zu meinem persönlichen Interessegebiet, der Rechtshistorie:

     

    http://www.lto.de/recht/feuilleton/f/bgh-urteil-historie-rechtsgeschichte-ohrfeige-links-rechts-rundumschlag-verfassungsfeinde/

    Und hier noch im Besondern für meine Freunde aus meiner Heimat der Eifel: Neues zum Thema Millionenverschwendung am Nürburgring!

     

    http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bgh-beschluss-3-str-17-15-nuerburgring-deubel-untreue-urteil-teilweise-aufgehoben/

    Aktuelles

    By | Juni 9th, 2016|Categories: Allgemein|

    Die Richter am Landgericht Hannover wiesen am Montag eine die Klage des Energieriesens E.on ab. Anfang 2013 hatte der hessische Verwaltungsgerichtshof entschieden, dass das Moratorium für die beiden RWE-Kraftwerksblöcke von [...]

    By | 2017-05-19T23:15:21+00:00 Juni 9th, 2016|Allgemein|0 Kommentare

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